Wer hilft uns Mahnwachen durchzuführen? Ideen an vorstand@bi-schaafheim.de
Sie können sich auch gerne für den Verteiler der Bürgerinitiative eintragen lassen.
Kosten entstehen nicht.
Wir wollen einen Bürgerentscheid/Abstimmung: Kein Verkauf und Tausch von Grundstücken und Wegen - Klage bleibt!
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 | BR_Mitschnitt_Sandabbau.MP3 (7.62MB) |
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BR 1 am 26.06.2024 Radiobeitrag Mittagsmagazin
Hessenschau 01.07.2024 ab Minute 11:03:
https://www.youtube.com/watch?v=tZcjsxnwQu8
Nicht gedruckter Leserbrief vom 17.07.24:
Will die Gemeindevertretung mehr Sandabbau in Schaafheim zulassen? Soll die Klage gegen die aktuellen Erweiterungspläne zurückgezogen werden? Was bedeutet ein Tausch und Verkauf von Wegen und Gemeindeflächen an die Firma für den Sandabbau für unsere Zukunft?
Unsere Mahnwachen und die Gespräche bei Filmvorführungen haben gezeigt, dass Bürgerinnen und Bürger von der schnellen Erweiterung des Sandabbaus schockiert und bereit sind, sich gegen noch größeren Sandabbau wehren zu wollen. Die Bürgerinitiative Schaafheim möchte mit vielen Mahnwachen noch mehr Wählerinnen und Wähler informieren, was unserer Gemeinde drohen kann.
Weiterhin versuche ich seit Oktober 2023 den Gemeindevertretervorsitzenden, Reinhold Daniel, zu überzeugen, dass es eine Bürgerversammlung wie 2017 zum Quarzsandtagebau geben muss, damit es ein öffentliches Gespräch zwischen der Firma, dem Bergamt, der Gemeinde und der Bürgerinitiative Schaafheim e.V. gibt. Dort dürfte jeder Schaafheimer Fragen stellen und sich ein Bild über die Pläne machen. Leider gibt es immer nur die Aussage, dass es keine Bürgerversammlung zum Quarzsandtagebau in Schaafheim gäbe. Gespräche gibt es seither nur im nicht-öffentlichen Bereich und die Mitglieder der Gemeindevertretung dürfen mit Bürgerinnen und Bürgern nicht darüber reden, zum Beispiel was in der Klagebegründung des Gemeindeanwalts Wichtiges steht. Immer wurde mir kommuniziert, dass ja eine Klage vom Gemeindevorstand eingereicht wäre und es nichts Neues zu dem Thema „ Immer mehr Sandabbau“ gäbe. Es gäbe zurzeit nichts öffentlich zu besprechen. Umso schockierter bin ich, dass nun der Tausch oder Verkauf von Wegen und Grundstücken nun doch zum Politikum in der Ferienzeit wird. Mein Vertrauen wird dadurch sehr erschüttert und ich verstehe die Eile nicht.
So wurden in den letzten 4 Wochen nicht-öffentliche Gespräche mit den Fraktionen der Parteien zum Thema „Quarzsandabbau“ geführt, aber gleichzeitig fällt der öffentliche Bau- Umwelt- und Verkehrsausschuss aus, weil es keine Themen gäbe. Schon früh munkelten die Schaafheimer, dass es um Grundstücksgeschäfte mit der Firma Höfling/Foca GmbH gehe und dafür die Klage zurückgezogen werden soll. Als Fraktionsvorsitzende der Grünen habe ich dann ans Rathaus geschrieben und tatsächlich wurde auch uns kurzfristig ein nicht-öffentliches Gespräch mit dem Bürgermeister angeboten, von dessen Inhalt wir niemand erzählen dürfen. Gleich nach der Gemeindevertretersitzung am 01.07.2024 habe ich WIEDER NACH EINER BÜRGERVERSAMMLUNG gefragt, weil dieses Thema die Zukunft von vielen Generationen in Schaafheim angeht und auch die Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinde in den nächsten Jahrzehnten stark einschränken wird.
Besonders die Gründung der Höfling ERT Hafen GmbH in Stockstadt am Main im März 2024 macht den Menschen große Angst. Ist doch Gegenstand der neuen Firma die Verwertung und Entsorgung von Materialien und Abfällen aller Art sowie alle damit mittelbar oder unmittelbar zusammenhängenden Tätigkeiten. Weiter beunruhigt mich, dass die Höfling/Foca GmbH einen neuen Geschäftsführer und neuen Prokuristen hat, der bekannte Geschäftsführer nun auch Geschäftsführer der Höfling Hafen GmbH ist (Aktuelle Infos aus dem Handelsregister). Die Fima strukturiert sich um, dazu passt auch, dass nach der Hessenschau ein Auto aus Eltmann (Sitz der Foca GmbH) und aus Hamburg auf dem Firmengelände gesehen wurde. Wer möchte Profit mit unserem Grund und Boden machen und wo geht der Sand dann hin?
Gerade die Neuigkeiten rund um den Hafen sollten auf einer Bürgerversammlung offen mit der Firma diskutiert werden können. Die Gemeinde hat eine sehr gute Klagebegründung, die deutlich aufzeigt, dass die von der Firma Höfling/Foca GmbH gestellten Anträge, die Rechte der Gemeinde und der Regionalplanung nicht ernst nehmen, zum Beispiel die Abbaumenge. Wenn die Klage der Gemeinde zurückgezogen wird, billigt man seine eigene Enteignung, denn nach dem einmaligen Planfeststellungbeschluss muss eine Sandabbaufirma noch nicht mal im Besitz der Grundstücke sein und kann den Abbau trotzdem beantragen. Es ist egal, wem die Grundstücke gehören, denn ohne die Klagen gegen diese einmalige Genehmigung bekommt jede Firma sie sowieso. Auch wenn die Firma Höfling / Foca GmbH alle Flächen hinterm Rittersloch hergibt, verhindert dies nicht einen möglichen Abbau, weil ja der Kern des Planfeststellungsbeschlusses (PFB) sagt, dass nur das Vorhandensein von Sand im Boden die Enteignung rechtfertigt. Es gibt keinen Kompromiss oder Kontrolle, nur die Möglichkeit gerichtlich feststellen zu lassen, dass dieses Vorgehen für einen grundeigenen Rohstoff gesetzeswidrig ist oder genau festzulegen, welche Voraussetzungen dafür gelten müssen.
Dieser Planfeststellungsbeschluss (PFB) ist ein Freibrief für die ganze Fläche und was nutzt ein Tausch jetzt, wenn über den PFB diese getauschten Flächen enteignet werden dürfen. Ein Tausch zur jetzigen Zeit schützt deshalb nicht und gibt mit dem Zurückziehen der Klage nur den letzten Trumpf aus der Hand.
Ein Beispiel aus der Fußballwelt:
Es ist so als würde man mit Videobeweis prüfen, ob ein Tor über der Linie ist, aber es war vorher schon Abseits gepfiffen.
Jetzt kann man sich freuen, wenn der Gegner sagt, okay wir geben zu, dass der Ball über der Linie war und versprechen mit euch euren Erfolg zu feiern.
Was nutzt es, zu fordern, dass die Torlinie besser kontrolliert werden soll? Welche Lösung für das ursprüngliche Abseits ist die vermehrte Kontrolle der Torlinie? Die jetzige Klage der Gemeinde ist, zu fordern das Abseits überprüfen zu lassen.
Wenn die Klage zurückgezogen wird, ist dies so, als gibt man das Recht auf Abseits für immer auf und ist einverstanden ohne Abseitsregel zu spielen.
Mir ist unklar, warum gerade jetzt, das Gerücht gestreut wird, dass die Gemeindeklage keine Chance hätte. Gibt das Bergamt doch zu, dass es noch keine Rechtsprechung/Urteil, ob eine Enteignung/Zulegung für Sand erlaubt ist, gibt.
Wenn mit dem Planfeststellungsbeschluss Rechte der Gemeinde Schaafheim verletzt werden, dann muss dies mit der Klage überprüft werden.
Wenn die Klage der Gemeinde jetzt fallen gelassen wird, wird aus Unrecht recht gemacht. Die Wahrung der Bürgerinteressen ist mein oberstes Ziel.
Viele Kritiker erkennen, dass diese Entwicklung mit einer Hafen GMBH nichts mit regionalem Sandabbau für Häuslebauer in der Region zu tun hat. Trotz Einladungen wurde der Film „Knirschendes Gold“, der sich sachlich und gut recherchiert mit dem Sandabbau beschäftigt, nur von 4 Gemeindevertreter gesehen. Will sich die Mehrzahl der Gemeindevertretung gar nicht informieren lassen und über das wichtige Thema mit den Zuschauern sprechen? Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger finden nicht statt. Transparenz und Bürgergespräch sieht für mich anders aus.
Ich frage mich auch, was für Material kann dann zum Hafen angeliefert und mit einem Brecher gebrochen werden? Geht es um Abfallwirtschaft im großen Stil? Damit werden meine Ängste immer größer und ich frage mich, wem werden die Wege und die Gemeindegrundstücke in Zukunft gehören, wenn die Firmen hinter dem ehemaligen Höfling Quarzsandabbau immer größer und globalere Geschäftsbeziehungen haben. An wen werden die Flächen möglicherweise verkauft, getauscht und verpachtet. Schon jetzt werden die Abbaumengen gegen den Wunsch der Gemeinde immer größer. Der Bebauungsplan zum Industriegebiet kann nicht mehr umgesetzt werden, da das Bergrecht über anderen Rechten und Verträgen steht – die Firma selbst den Eichenweg wegbaggern möchte. Alle Parteien und Fraktionen wissen dies und nun wird so getan, als ob ein Vertrag mit der Firma rechtlich Bestand hätte, obwohl die Firma ihren Planfeststellungsbeschluss schon nach 3 Wochen geändert hat und wesentliche Schutzvorschriften nicht mehr gelten? Alle Änderungen können nun nicht-öffentlich und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit getroffen werden. Es gibt keine Kontrolle der Firma und Schutzbestimmungen für Natur und Menschen könnten jederzeit wegfallen und abgeschwächt werden.
Es sollte auch klar werden, dass ein Zurückziehen der Klage und der Tausch von Grundstücken nichts bringt. Die jetzige Genehmigung gilt bis 2049 und ist so einmalig, weil sie für Sandabbau nicht mehr den Grundbesitz voraussetzt und keine Ausweisung von Vorrangflächen durch die Regionalversammlung fordert. Nur der Sand im Boden zählt.
Ich frage mich, warum jetzt diese Eile und schnelle Verhandlungen mit der Firma? Warum soll gerade jetzt die Klage der Gemeinde mit ihrer guten Begründung zurückgezogen werden?
Warum wartet die Gemeindevertretung nicht die Urteile zur eigenen Klage und der Klage, des BUND Hessen e.V., der Bürgerinitiative Schaafheim e.V. und dem Schaafheimer Grundstückseigentümer ab? Der jetzige Zeitpunkt bedeutet für mich, dass die Gemeinde übereilt und ohne mit ihren Bürgern gesprochen zu haben, ihre letzten Trümpfe hergibt.
Weitere Informationen und Termine www.bi-schaafheim.de
Kontakt: sas@bi-schaafheim.de
Sabine Schwöbel-Lehmann
GLS-Str. 11
64850 Schaafheim
Richtigstellung:
Weiterhin möchte ich, Sabine Schwöbel-Lehmann, hier die Aussagen, in einem Artikel in der Schaafheimer Zeitung vom 04.07.2024 richtigstellen:
"Bürgermeister Daniel Rauschenberger wies darauf hin, dass die Fraktionen seit 08.04.2024 die Unterlagen hätten. Wenn es noch, wie Sabine Schwöbel-Lehmann sagte, Mängel gäbe, hätte sie Anträge stellen können, die man gerne mit in die Stellungnahme einbezogen hätte. Dies erfolgte aber nicht."
Die Stellungnahme zum Betriebsplan der neuen Erweiterungsfläche wurde von mir auf der Gemeindevertretersitzung am 01.07.24 kritisiert, Beinhaltet sie nur wenige Sätze und bezieht sich auf alte Stellungnahmen der Gemeinde von 2020 und 2022. Kein Wort über die aktuellen Zustände, die die Firma Höfling/Foca GmbH seit Anfang Mai 2024 geschaffen hat. Weder der Gemeindevorstand, noch die Gemeindevertretung wurden zeitnahe über diesen wichtigen Zulassungsantrag informiert und konnten an der Stellungnahme mitarbeiten. Wer hat den Firmenantrag gelesen, bevor diese Stellungnahme, ohne Kenntnis der Gemeindevertretung, und damit auch von mir am 12.03.2024 vom Rathaus an das Bergamt geschickt wurde. Erst am 14.03.2024 wurden die Fraktionsvorsitzenden per Mail informiert. Da war die Stellungnahme der Gemeinde schon weggeschickt und für mich gab es gar keine Möglichkeit mit meinem Fachwissen Einfluss auf die Stellungnahme zu nehmen. Dieses Vorgehen habe ich in der öffentlichen Gemeindevertretersitzung am 01.07.2024 kritisiert.
Besonders seltsam finde ich, dass gerade die Ausschusssitzungen im Februar und die Gemeindevertretersitzung am 26.02.2024 ausgefallen sind, weil es keine Themen in der Gemeinde gäbe. Damit wurde jede Einflussnahme auf die Stellungnahme von Seiten der Gemeindevertretung verhindert. Diese Fakten lassen sich anhand der Protokolle und Mails jederzeit überprüfen. Erst am 08.04.2024 wurden Unterlagen zu den Betriebsplänen vom Rathaus an die Fraktionen geschickt, aber da war die wichtige Stellungnahme schon fast 4 Wochen weggeschickt. Jetzt macht das Stellen von Anträgen keinen Sinn mehr. Sehr wohl hätte eine Beratung im Februar im Rahmen des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss gemacht und eine Beteiligung in Form von Anträgen ermöglicht. Nun sind schon wieder im Juni 2024 die Ausschusssitzungen ausgefallen, obwohl es gerade in dieser Zeit um die Zukunft des großen Sandabbaus geht. Durch dieses Vorgehen wurde wieder das Stellen von Anträgen verhindert und ich sehe meine Rechte als gewählte Gemeindevertreterin verletzt, denn sehr wohl ist der weitere Sandabbau Thema im Rathaus. Wurden doch sogar vor der Gemeindevertretersitzung nicht-öffentliche Gespräche mit den Fraktionen geführt.
Warum werden hier Fakten, falsch und gegen meine Person gerichtet, in einer öffentlichen Sitzung von Bürgermeister Rauschenberger getätigt? Wird hier versucht meine Glaubwürdigkeit zu erschüttern, weil ich nicht mehr bereit bin diese Hintertür-Politik mitzumachen? Er suggeriert in den Medien, dass die Gemeinde die Klage aufrechterhält (Dies macht der Gemeindevorstand bisher auch), besucht gleichzeitig die Fraktionen, um Angebote der Firma zu unterbreiten. Zeitgleich fallen die Ausschusssitzungen mangels Themen zum zweiten Mal hintereinander aus.
So gewinnen Bürgerinnen und Bürger kein Vertrauen in unsere Demokratie.
Ich mache damit nicht mit und fordere maximale Transparenz!
Ich freue mich sehr über die Unterstützung und das Interesse an meinem Widerstand!!!
Ich kämpfe seit 8 Jahren für unsere Zukunft und ein lebenswertes Schaafheim auch für unsere Kinder. Ehrlich und mit viel persönlichem Engagement, weil es mir wichtig ist.
Weitere Informationen und Termine www.bi-schaafheim.de
Kontakt: sas@bi-schaafheim.de
Sabine Schwöbel-Lehmann
GLS-Str. 11
64850 Schaafheim
Beschwerden wegen Staub mit einem Foto dokumentieren und an uns sowie direkt ans Bergamt schicken. Der Quarzstaub ist karzinogen.
Quarzsandtagebau Schaafheim bergaufsicht@rpda.hessen.de
Verpachtung, Verkauf oder Tausch der Wege und Flächen durch die Gemeinde?
Die Genehmigung der jetzigen Erweiterung ist wie eine Blaupause für die ganze schraffierte Fläche im Regionalplan Südhessen. Absprachen oder Verträge mit dem jetzigen Geschäftsführer haben keine rechtlich bindende Wirkung für die Zukunft, da die Geschäftsführung jederzeit wechseln kann.
Jetzt Grundstücke der Gemeinde zu tauschen oder zu verkaufen, heißt dieses Vorgehen der Behörde zu unterstützen und der ablehnenden Haltung der Regionalversammlung Südhessen in den Rücken zu fallen.
Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass Flächen erhalten bleiben und das Abbautempo sowie Abbauflächen nicht immer größer werden. Gemeinsam müssen wir uns bestmöglich wehren, sonst werden für den Abbau auf allen schraffierten Flächen Tür und Tor geöffnet. Macht der Gemeindevorstand eine Pseudoklage?
Die Klagebegründung des BUND Hessen e.V. und der Bürgerinitiative Schaafheim e.V. ist 59 Seiten lang. Um diese wichtige Klage zu finanzieren, gibt es ein gemeinsames Spendenkonto, dass der gemeinnützige Naturschutzbund führt und Spendenbescheinigungen ausstellt. Die Klage kann nur durch zahlreiche Spenden finanziert werden und ist das einzige Rechtsmittel eine Enteignung für Sand und Kies in Schaafheim zu verhindern, wenn die Gemeinde ihre Klage zurück zieht.
Deshalb unterstützen Sie uns.
Sie helfen damit Eigentumsrechte und politische Rechte zu verteidigen.
Spendenkonto BUND Hessen e.V.
IBAN DE46 5005 0201 0000 3698 53
Frankfurter Sparkasse BIC HELADEF1822
Verwendungszweck „Tagebau Schaafheim Kostenstelle 6348 "
Dokumentarfilm „Knirschendes Gold - Kies frisst Wald“
Pressemitteilung:
Langener Kiesunternehmer versucht die Aufführung des Dokumentarfilms „Knirschendes Gold - Kies frisst Wald“ in Frankfurt zu verhindern. Wegen einer ungerechtfertigten Abmahnung eines Langener Kiesunternehmens kann die Aufführung am 24.06.2024 im Deutschen Filmmuseum (DFF) nicht stattfinden, da das Deutsche Filmmuseum keinen Mietvertrag für die Kinoaufführung des Non-Profit-Films gibt. Der Film wurde seit Oktober 2023 schon mehrmals erfolgreich kostenlos in Kinos und anderen Räumlichkeiten gezeigt. Der kritische Film berichtet über die Probleme beim Sand- und Kiesabbau in der Region Südhessen. Dazu zählen Probleme bei der Renaturierung, Gefahren für die Trinkwasserversorgung sowie die Pläne des Regierungspräsidiums für Sand- und Kiesabbau zu enteignen. Kommunen und Privateigentümer sollen gegen ihren Willen ihre Grundstücke und Wege verlieren. Die Anschuldigungen der Abmahnung sind wahrheitswidrig. So wurden für die Filmaufnahmen keine Betriebsgrenzen überwunden. Zudem gibt es wegen der Nähe zum Flughafen keine Drohnenaufnahmen von Langen. Die Filmcrew fragt sich, warum man so viel Angst vor dem Dokumentarfilm in Frankfurt hat. Hat es damit zu tun, dass die Filmcrew die Petition "Menschrecht vor Bergrecht", die sich an den Petitionsausschuss des Bundestages richtet, aktiv unterstützt. Oder dass die Bürgerinitiative Schaafheim e.V. und der Naturschutzverband BUND Hessen e.V. mit dem aktuellen Dokumentarfilm erfolgreich gegen Erweiterungspläne in Schaafheim, Dietzenbach, Langen, Babenhausen, Dudenhofen und Trebur kämpfen. Auch konnte durch unsere jahrelangen Recherchen, die uns zu Experten beim Bergrecht gemacht haben, im März 2024 eine einmalige Klage eingereicht werden. Das besondere dieser Klage ist, dass erstmals in Deutschland ein direkt betroffener privater Grundbesitzer gemeinsam mit dem BUND Hessen e.V. gegen eine Enteignung für den Sandabbau klagt. Bisher gibt es keinen Fall, dass für ein privates Betonwerk, wie im Film in Schaafheim gezeigt, das Grundrecht auf Eigentum durch eine Behörde angetastet wird. Dieses Urteil wird Auswirkungen auf ganz Deutschland haben. Bei dieser Klage geht es nicht nur um die jetzige Abbaufläche, sondern, ob alle Flächen und Wege unter denen Sand im Regionalplan Südhessen liegt in Zukunft, auch gegen den politischen Willen der kommunalen Entscheidungsträger, enteignet und abgebaggert werden können. Diese Klage ist das einzige Rechtsmittel eine Enteignung für Sand und Kies in den nächsten Jahrzehnten zu verhindern. Der Film hat dazu beigetragen, dass immer weniger Gemeinden Wege und Grundstücke für den Sand- und Kiesabbau verkaufen oder verpachten wollen. Will die Kiesfirma aus Langen verhindern, dass den Menschen gezeigt wird, wie viel Wald und Natur in unserer Region für den Sand- und Kiesabbau zerstört wird? Der Film zeigt eindrucksvoll, was sonst unerkannt von vielen Menschen unsere Zukunft in der Region in den nächsten Jahrzehnten bestimmen wird. Geht es doch um Eingriffe in die Entwicklungsmöglichkeiten von Kommunen und den Verlust von lebenswichtigen Ressourcen wie Trinkwasser, Wälder und landwirtschaftliche Flächen. Steigende Preise für Sand auf dem Weltmarkt führen zum immer schnelleren Abbau mit gigantischen Flächenverbrauch im Rhein-Main-Gebiet. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut unserer Demokratie und die Verhinderung einer Filmvorführung durch eine Privatfirma schränkt die künstlerische Freiheit unverhältnismäßig ein.
Wir hoffen, „Knirschendes Gold“ bald in Frankfurt am Main zeigen zu können.
Produzentin und Regisseurin des Dokumentarfilms „Knirschendes Gold – Kies frisst Wald“ 2024
Sabine Schwöbel-Lehmann Kontakt: ziegelei64@web.de
Am 24.06.24 um 20.00 h im deutschen Filmmuseum, Schaumankai 41 in Frankfurt /a.M. wird der 70-minütige Dokumentarfilm „Knirschendes Gold“ mit anschließendem Gespräch und Diskussion gezeigt.
Der kurzweilige und spannende Film entstand aus einer ursprünglichen Kurzdokumentation zum Sand- und Kiesabbau in Babenhausen und Schaafheim. Das undurchsichtige Berggesetz, das viele Lokalpolitiker selbst nicht verstehen, aber Sand- und Kiesunternehmen etliche Schlupflöcher bietet, jedes Jahr mehr Sand- und Kies abzubauen. Wenig, bis keine Kontrollmechanismen, die transparent machen, was mit dem Sand- und Kies geschieht, den die Unternehmen abbauen, der doch für die regionale Versorgung gewonnen werden soll und doch weit weggefahren wird. Ein veraltetes Bergrecht aus dem 19. Jahrhundert, das es Unternehmern leicht macht, Natur- und Grundwasserschutz für den Sand- und Kiesabbau zu opfern. Diese und andere Probleme haben die beiden Filmemacher aus Schaafheim und Darmstadt dazu motiviert, einen umfassenderen Dokumentarfilm zu produzieren, der sich grundlegend mit den vielen komplexen und schwer zu durchschauenden Problemen des Sand- und Kiesabbaus in Deutschland beschäftigt. Mit Unterstützung weiterer Experten aus verschiedenen Regionen Hessens, bietet der Dokumentarfilm verschiedene Perspektiven und neue Erkenntnisse zum Sand- und Kiesabbau.
Der Film behandelt folgende Aspekte, mit der die Sand- und Kriegsindustrie in Konflikt steht: Die Rodung von Bann- und Schutzwäldern, Verlust von landwirtschaftlichen Flächen und Böden für immer, Zerstörung von Lebensraum von streng geschützten Arten, Zusammenhänge zwischen dem Rohstoffabbau Sand und der Bauwirtschaft, Notwendigkeit der Reform des Bergrechts, Auswirkungen auf die Klimakrise und Gefährdung des Grundwassers und Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung. Vor allem zeigt der Film, dass es möglich ist, sich als Bürger für den Schutz der Natur und für einen nachhaltigen Abbau von Sand- und Kies einzusetzen. Damit dies möglich ist, ist es wichtig, Bürger über ihre politischen und demokratischen Rechte zu informieren und zu zeigen, wo und wie sie ihre Rechte nutzen können, um in ihrer Region die Natur zu schützen.
Einzelne Politiker vor Ort und Kommunalparlamente schaffen vielerorts durch Verkauf und Verpachtung die Voraussetzungen, damit übers Bergrecht Raubbau an der Natur genehmigt werden kann und überhaupt angewendet werden kann. Dabei wird keine Rücksicht auf die Trinkwasserversorgung genommen, denn das Bergrecht steht über Menschen-, Klima-, Natur- und Artenschutzrechten. Der industrielle Abbau von Kohle, Sand, Kies, Gips, Basalt und anderen Gesteinen darf nicht mehr dazu führen, dass Menschen die Natur auf Kosten künftiger Generationen unwiederbringlich zerstört wird.
Die neuste Zulassung des Quarzsandabbaus in Schaafheim vom Januar 2024 durch das Bergamt in Wiesbaden wird in der aktuellen Version der Dokumentation kritisiert, denn politischen Gremien der Kommunen und der Regionalversammlung wollen die riesige Erweiterung nicht und dennoch setzt sich die Privatfirma über die politischen Entscheidungen hinweg und betreibt ein Genehmigungsverfahren, welches Ihre eigenen Profitinteressen über die kommunalen Entscheidungen stellt. Nur durch das veraltete Bergrecht ist es möglich, dass eine Behörde, in diesem Fall das Regierungspräsidium Darmstadt, sich über den politische Willen der Gemeinde hinwegsetzen kann.
Das Filmteam fordern deshalb eine Reform des veralteten Bergrechts und unterstützet die Petition:
„Menschenrecht vor Bergrecht“ Unterschreiben Sie!
Schützen Sie damit Wasser, Natur und unsere Menschenrechte!
Wir kämpfen für ganz Deutschland gegen Enteignung für Sand- und Kies.
Kontakt unter mail@bi-schaafheim.de oder 0171-1508733
Wir sind gemeinnützig und senden gerne Spendenquittungen an Sie!
Spenden unter: Bürgerinitiative Schaafheim e.V.
Konto: DE 76 5019 0000 6003 4110 18 BIC: FFVBDEFF
Stoppt Industriegebiet und Abfallwirtschaft
Wir wollen keinen Bauschutt aus dem Atomkraftwerk Biblis in Schaafheim
Die Bürgerinitiative Schaafheim e.V. möchte die Bürgerinnen und Bürger informieren.
Die Probleme, um Müll aus Biblis, durch den aktuellen Rückbau sind in aller Munde. Es gibt Konflikte, weil schwach strahlendes Abfallmaterial gegen den Willen der Deponiebetreiber in Büttelborn vergraben werden soll. Viele sind dagegen, aber die Deponie ist vorhanden und soll auch gegen den Willen der Bevölkerung dafür genutzt werden. Seit 2017 fragen wir uns nun schon, ob tausende Tonnen freigemessener Bauschutt nach Schaafheim kommen könnten, um in einem Brecher zerkleinert und recycelt zu werden. Der Staub könnte auf Felder und in die Wohngebiete gelangen.
Fast 6 Jahre später haben wir immer noch Angst, dass „ungefährlicher Bauschutt“ zur Verwertung auch nach Schaafheim kommen könnte. Diese Ängste müssen wir nur haben, weil für die „alte“ Firma Höfling im Jahr 2013 ein Bebauungsplan beschlossen und ein Industriegebiet ausgewiesen wurde. Auch nach fast 10 Jahren gibt es weder Wasser-, Abwasser-, Telefon- noch Stromversorgung. Täglich fahren die Schwertransporter durch Schaafheim in die Boschstraße, wobei sich die Büros in Ringheim befinden. Der ursprüngliche Zweck, den Bauhof von der Boschstraße in den Eichenweg zu verlegen, ist auch nach fast 10 Jahren nicht erfolgt. Staub, Lärm und Verkehr bleiben in Schaafheim. Der Rechtsanwalt der Gemeinde schreibt seit 2020 von einer Zweckverfehlung des Bebauungsplans und empfiehlt die Aufhebung der Bebauungssatzung.
2022 wurden die wichtigsten Fakten aus dem Schreiben öffentlich und man wundert sich, warum trotz einer Empfehlung des Gemeindeanwalts, Dr. Berghäuser, einen Beschluss der Gemeindevertretung zu fassen und die Satzung aufzuheben, immer noch nicht erfolgte. Der Bebauungsplan und das Industriegebiet unterliegen nicht dem Bergrecht, sondern sind alleinig in der Verantwortung der Gemeinde. Mit der Aufhebung des Industriegebietes hat das Bergamt nichts zu tun und auch keinen Einfluss auf die Gemeindepolitik.
Laut der rechtlichen Überprüfung vom 24.08.2020 kommt der Rechtsanwalt Dr. Berghäuser zu dem Urteil, dass angesichts der immensen Zeitüberschreitung im Durchführungsvertrag eine Zweckverfehlung klar auf der Hand liege. Der Rechtsanwalt führt an, dass § 12 Abs. 6 BauGB eine städtebauliche Verpflichtung der Gemeinde enthält, den Bebauungsplan aufzuheben, „sofern es nicht zur fristgerechten Durchführung des Vorhaben- und Erschließungsplans kommt. Die Gemeinde soll in den Fällen des § 12 Abs. 6 BauGB Satz 1 den Bebauungsplan aufheben.“
Ist angesichts des Rückbaus vom AKW Biblis nicht endlich der richtige Zeitpunkt gekommen, dieser Verpflichtung nachzukommen, entschädigungslos die Satzung des Industriegebiets aufzuheben und sicherheitshalber gleichzeitig den Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 1 BauGB zu beschließen? Damit würde der rechtlichen Empfehlung des eigenen Anwalts Folge geleistet und die Bevölkerung von Schaafheim dauerhaft geschützt werden.
Wir waren schon 2017 erstaunt, wie sehr die Wissenschaft und der Ärztetag sich mit Gefahren des Rückbaus beschäftigen. Der Film „Wie entsorgen wir verstrahlte Atommeiler? Das Jahrhundert-Projekt“ vom 05.12.2022 informiert über den Rückbau von Atomkraftwerken (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Abriss-der-Atomkraftwerke-Wie-gefaehrlich-ist-der-Bauschutt,sendung1302376.html zuletzt geprüft am 21.02.2023).
Weitere Infos in Broschüre BAESH
https://docs.wixstatic.com/ugd/df8f5c_2535dc369bf945129842a512f5d0ee6a.pdf
(zuletzt geprüft am 21.02.23) und
in Entschließung des 120. Deutschen Ärztetages 2017 (S. 239-240)
https://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/_old-files/downloads/pdf-Ordner/120.DAET/Beschlussprotokoll_120_DAET.pdf (zuletzt geprüft am 21.02.23)
Wir wollen keinen freigemessenen Müll im Recyclingkreislauf haben und darum einen möglichen Umschlagplatz mit Brecher und Staubbelastung in Schaafheim nicht akzeptieren. Das wollen wir mit Ihnen dauerhaft verhindern. Freigemessene Materialen enthalten immer noch geringe Mengen radioaktiver Teilchen. Staub aus dem Brecher könnte auch noch in 20 km Entfernung gelangen.
Stoppt Industriegebiet und Abfallwirtschaft –
Keinen Bauschutt aus dem Atomkraftwerk Biblis in Schaafheim!
Ein privater, offener Brief an die Bürgermeisterkandidatinnen und Bürgermeisterkandidaten in Schaafheim
Vielen Dank an alle vier Bürgermeisterkandidaten, die letzte Woche Rede und Antwort bei der Podiumsdiskussion standen. Die mehr als 2000 Aufrufe des Livestreams im Internet zeigen, dass die Schaafheimer Bürger ihre Bereitschaft schätzen. Man merkt den Willen etwas in der politischen Kultur zu ändern.
Jedoch müssen die Kandidaten, insbesondere unser neuer Bürgermeister oder unsere neue Bürgermeisterin ihren Worten auch Taten folgen lassen. Momentan bewegen viele aktuelle Themen, wie die geplanten Seniorenwohnungen, das weitere Vorgehen beim Kiesabbau sowie die geplanten Windräder die Gemeindepolitik sowie die Bevölkerung. Bisher wird unsere Lokalpolitik von Investoren bestimmt, die mit neuen Projekten in Schaafheim ihr Geld machen wollen. Diese wurden häufig mit offenen Armen empfangen, ohne die neuen Projekte kritisch zu hinterfragen. Anstatt den eigenen Kopf anzuschalten, werden die Risiken durch externe von der Gemeinde bezahlte Gutachter sowie Anwälte beurteilt. Kein Problem, wenn dies in einen offenen Diskurs mit der Öffentlichkeit mündet. Jedoch werden in den Gemeindevertretersitzungen meist direkt in der gleichen Sitzung Beschlüsse abgestimmt ohne Transparenz gegenüber den Bürgern zu zeigen. Ich wünsche mir, dass sich diese nicht transparente Politik mit einem neuen Bürgermeister oder einen neuen Bürgermeisterin grundlegend verändert!
Auch bezüglich des Kiesabbaus frage ich mich, warum die Gemeinde immer noch nicht entschlossen dagegen vorgeht, obwohl an der Podiumsdiskussion der Nutzen für die Gemeinde von einem der Kandidaten öffentlich als sehr gering betitelt wurde. Ich hatte letzte Woche als 1. Vorsitzende des BUND Kreisverband Darmstadt-Dieburg ein Gespräch zum Genehmigungsverfahren im Bergrecht. Hier wurde mir abermals mitgeteilt, dass die Gemeinde großen Einfluss auf das Genehmigungsverfahren nehmen kann. Denn das Bergamt kann nur Anträge der Kiesunternehmen genehmigen, wenn die Gemeinden durch Verkäufe oder Verpachtung der Grundstücke und Wegeparzellen die Voraussetzungen vor Ort schaffen. Die Gemeinden mit ihren Grundstücken, Wegen und Wegerechten bestimmen alleine, auf welchen Flächen Kies abgebaut wird und über welche Wege die LKWs fahren. Die Aussage, welche ebenfalls an der Podiumsdiskussion getätigt wurde, dass das Bergamt bestimmt, wie es mit dem Kiesabbau weitergeht, ist nach Aussage des Bergamts falsch.
Ich erwarte, dass ein Nein zum Sandabbau, bedeutet alle rechtliche Mittel zum Schutz der Bürger und der Natur als neuer Bürgermeister oder neue Bürgermeisterin zum Wohle Schaafheims konsequent auszuschöpfen.
Sabine Schwöbel-Lehmann
1. Vorsitzende Bürgerinitiative Schaafheim e.
Schützen intakte Ökosysteme wie der Babenhäuser Wald vor Epidemien?
Naturzerstörung - die Krise hinter Pandemien?
Nun gibt es ein Planfeststellungsverfahren für das Kiesunternehmen Mitteldorf in Kelsterbach. Wieder sollen 40 Hektar intakter Wald zerstört werden.
Die Bauwirtschaft wuchs vor Corona um 2,7 % aber immer mehr Kiesunternehmen planen Erweiterungen um über 300%. Wer braucht 100 mal mehr Kies in der Region Südhessen?
Deutschland hat von 1990 bis 2017 mit 24 % fast ein Viertel seiner Waldflächen verloren!
Insgesamt haben wir 48% weniger Flächen, die CO2 senken.
Wir fordern im Angesicht der Corona-Krise die Wälder als Ökosystem zu erhalten und in der Region Südhessen keine intakten Lebensräume für immer größere Kieswerke und Seen zu zerstören.
Unterstützen Sie unsere Arbeit und spenden Sie an den gemeinnützigen Verein "Bürgerinitiative Schaafheim e.V." oder werden Sie Mitglied. Wir kämpfen für den Erhalt landwirtschaftlicher, natürlicher und bewaldeter Flächen. Wir unterstützen das Bundesbündnis Bodenschutz auch in der Resolution an die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Bürgerinitiative unterstützt den Kampf gegen das Bergrecht. Wie am Hambacher Forst werden unter dem Schutz des Bergrechtes, mithilfe von Lokalpolitikern vor Ort sowie Behörden des Regierungspräsidiums, Wälder zerstört. Wir kämpfen seit 8 Jahren und brauchen Ihre Hilfe.
Das Klima regional schützen!
Keine lokale Entscheidungen zum Nachteil der Region!
Wir wollen damit zeigen, dass es viele Rodungsgegner gibt und wir einen Grundsatzbeschluss zum jetzigen Zeitpunkt als gefährlich und sehr nachteilig für die Bürger*Innen der Region erachten.
Weitere Infos unter "Aktuelles" und "Aktionsbündnis Babenhausen"
Kontakt: mail@bi-schaafheim.de
STOPPT die WALDRODUNG!
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Für diese Industrieanlagen (s. Foto unten) soll der wertvollste Wald gerodet werden. Der intakte Wald produziert 1000 mal so viel Sauerstoff wie kleine neugepflanzte Bäume in frühstens 25 Jahren! Was nutzt da die Aussage des Bürgermeisters Knoke (SPD),
"... für jeden Baum würden ja 2 neue Bäume gepflanzt werden..." ?
Für jeden Baum brauchen wir sofort 1000 neue Bäume.
Aber auf welchen Flächen und wie teuer wäre das!!!
Deshalb fordern der BUND, die Bürgerinitiative Schaafheim, die Bürgerinitiative "Hände weg vom Sand im Wald" aus Dietzenbach, der gemeinnützige Verein "Bürgerinitiative Schaafheim e.V." und das Bundesbündnis Bodenschutz, gemeinsam als das Aktionsbündnis Babenhausen die Lokalpolitiker auf, ihre Entscheidung zu überdenken und den Babenhäuser Stadtwald zu schützen!!!
Über 30 Sandabbauflächen im Rhein-Main-Gebiet vernichten wichtige ökologische Lebensräume. Einzelne Unternehmen verbrauchen an verschiedenen Standorten wichtigen Naturraum, den die Natur und die Bewohner im Ballungsraum Rhein-Main dringend als grüne Lunge benötigen.
Wald muss als Ökosystem erhalten bleiben. Die Rodung von 170.000 m² Kiefern-, Buchen- und Eichenwald würde uns einen beträchtlichen Teil der grünen Lunge und unseres Erholungsraumes in der Region nehmen.
Wir fordern, den Wald zu erhalten, dessen saubere sauerstoffhaltige Luft wir atmen und aus dem unser Trinkwasser kommt. Wir brauchen den Wald zum Ausgleich der Temperaturextreme, die mit dem Klimawandel noch drastisch zunehmen werden. Er muss erhalten werden, denn er speichert CO2, das sonst zusätzlich in die Atmosphäre gelangen würde. Zudem speichert der Waldboden fast genauso viel Kohlendioxid (CO2).
Klimaschutz muss vor Ort anfangen. Unser Stadtwald darf nicht zum Baggersee werden!
Am 21.10.2019 gab es eine Info-Veranstaltung zu den geplanten Erweiterungsplänen von 17 ha im Babenhäuser Stadtwald. Die Bürgerinitiative Schaafheim e.V. hat eine Präsentation mit dem Thema, „Brauchen wir so viel Sandabbau in der Region?“ gehalten und stand den Interessierten mit ihrem Fachwissen zum Bergrecht zur Verfügung. Der Schaafheimer Verein recherchiert und informiert seit mehreren Jahren zu den Problemen mit immer mehr Sandabbau in Südhessen. Durch die Steigerung der Abbaumengen in immer kürzerer Zeit kommt es zu immer mehr Schwerlastverkehr und Lärmbelästigungen. Dem Argument, dass der Kies für die Bauwirtschaft in der Region benötigt würde, kann die Bürgerinitiative nicht folgen. Selbst der Bauboom der 70er und 90er Jahre kam mit weit kleineren Auskiesungsflächen aus.
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Wir wollen nicht gegen Politik, Behörden und Industrie hetzen, sondern sachlich über Risiken sowie mögliche Gefahren der Praxis des "Freimessens" beim Rückbau der Atomkraftwerke aufklären und informieren.
Als besorgte Bürger haben wir umfassend recherchiert und wollen sensibilisieren, bevor es zu spät ist.
Mehr erschreckende Infos unter dem Thema: "Freigemessener Atom-Müll"!!!
Kritiker warnen vor einer flächendeckenden Verteilung des gering-radioaktiven Materials und fordern den "sicheren Einschluss" mit weiterer Kontrolle nach dem Atomrecht.
Das Thema "Freimessen" ist ein bundesweites Thema und hat mit der Lebensqualität jeden Bürgers zu tun.
Was passiert mit dem freigemessenen Material???
Werden wir beim Freimessen ausreichend informiert???
Fragen Sie Politiker und Behörden, wo "freigemessenes gering-radioaktives Material" recycelt werden soll?